Schutzhindernisse sind die Gründe, aus denen ein Zeichen nicht als Marke eingetragen werden darf. Das Markengesetz unterscheidet zwei Arten: Absolute Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG liegen im Zeichen selbst. Relative Schutzhindernisse nach § 9 MarkenG und den folgenden Paragrafen ergeben sich aus älteren Rechten anderer.
- Schutzhindernisse
Gründe, aus denen ein Zeichen nicht als Marke eingetragen werden darf: absolute im Zeichen selbst, relative aus älteren Rechten Dritter.
Beispiel: „Das DPMA wies die Anmeldung zurück, weil der Name nur die Ware beschreibt; das ist eines der absoluten Schutzhindernisse.“Auch: Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, relative Schutzhindernisse, Freihaltebedürfnis.
Abgrenzung zur Markenrecherche: Mit ihr prüft der Anmelder vorab selbst auf ältere Rechte, also auf relative Schutzhindernisse.
Absolute Schutzhindernisse
§ 8 Abs. 2 MarkenG zählt 14 Gründe auf. Die wichtigsten sind fehlende Unterscheidungskraft, beschreibende Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert oder Herkunft der Ware und im Handel übliche Bezeichnungen. Dazu kommen täuschende Zeichen, Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, Hoheits- und Prüfzeichen sowie die bösgläubige Anmeldung. Laut DPMA sollen beschreibende Angaben monopolfrei allen Marktteilnehmern zur Verfügung stehen; „Peach“ für Pfirsiche ist das Lehrbeispiel. Fachleute nennen das Freihaltebedürfnis, ein Wort, das im Gesetz selbst nicht steht.
Die Nummern 1 bis 3 entfallen, wenn sich das Zeichen durch Benutzung in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat (§ 8 Abs. 3). Das DPMA prüft absolute Schutzhindernisse von Amts wegen (§ 37 MarkenG); Dritte können vor der Eintragung Bemerkungen einreichen.
Relative Schutzhindernisse
Relative Schutzhindernisse entstehen aus älteren Marken, wenn Zeichen und Waren identisch sind, wenn Verwechslungsgefahr besteht oder wenn eine bekannte Marke ausgenutzt wird. Das DPMA prüft sie nicht selbst. Der Inhaber des älteren Rechts muss sie geltend machen, im Widerspruchsverfahren innerhalb von drei Monaten oder danach im Nichtigkeitsverfahren. Dieselbe Nizza-Klasse begründet dabei keine Ähnlichkeit, verschiedene Klassen schließen sie nicht aus.
Schutzhindernisse beim Naming
Beschreibende Namen wie „Webdesign Hamburg“ scheitern schon an den absoluten Schutzhindernissen. Laut DPMA kann eine deutliche Grafik ein beschreibendes Wort gerade noch unterscheidungskräftig machen, geschützt ist dann aber nur die Gestaltung. Wir empfehlen beim Naming die Reihenfolge: erst gegen § 8 prüfen, dann per Recherche gegen ältere Rechte, dann Domain und Markenanmeldung.