Zum Inhalt springen

Relative Schutzhindernisse

Männliche Person, frontal, schaut in die Kamera; trägt kariertes Hemd über dunkelfarbigem T‑Shirt; heller Innenraum mit unscharfem Monitor oder Poster links und Fenster rechts.

von Richard Albrecht am 18.11.2026

Relative Schutzhindernisse ergeben sich aus älteren Rechten anderer, vor allem aus verwechselbaren Marken (§ 9 MarkenG). Das DPMA prüft sie nicht selbst. Der Inhaber des älteren Rechts macht sie im Widerspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren geltend.

Siehe: Schutzhindernisse