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Absolute Schutzhindernisse

Männliche Person, frontal, schaut in die Kamera; trägt kariertes Hemd über dunkelfarbigem T‑Shirt; heller Innenraum mit unscharfem Monitor oder Poster links und Fenster rechts.

von Richard Albrecht am 18.11.2026

Absolute Schutzhindernisse liegen im Zeichen selbst und stehen in § 8 MarkenG. Dazu gehören fehlende Unterscheidungskraft, beschreibende Angaben und im Handel übliche Bezeichnungen. Das DPMA prüft sie bei jeder Anmeldung von Amts wegen.

Siehe: Schutzhindernisse