Eine Markenrecherche ist die Suche nach älteren identischen oder ähnlichen Marken und Kennzeichen, bevor man ein Zeichen anmeldet oder nutzt. Nötig ist sie, weil das DPMA im Anmeldeverfahren nicht prüft, ob bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind. Sonst droht ein Widerspruch, eine Abmahnung oder eine Klage.
- Markenrecherche
Die Suche nach älteren identischen oder ähnlichen Marken und Kennzeichen, bevor man ein Zeichen anmeldet oder nutzt; nötig, weil das DPMA ältere Rechte nicht prüft.
Beispiel: „Die Markenrecherche ergab einen ähnlichen Namen in derselben Klasse, also haben wir umbenannt.“Auch: Ähnlichkeitsrecherche, Kollisionsrecherche, Trademark Search.
Abgrenzung zur Markenanmeldung: Sie ist der Antrag beim Amt. Die Markenrecherche ist der Schritt davor.
Was die Markenrecherche sucht
Ältere Rechte stehen einer neuen Marke nach § 9 MarkenG entgegen, wenn die Zeichen und die Waren gleich sind, wenn Verwechslungsgefahr besteht oder wenn eine bekannte Marke ausgenutzt würde. Gleiche Klassen der Nizza-Klassifikation bedeuten dabei nicht automatisch Ähnlichkeit, verschiedene Klassen nicht automatisch Unähnlichkeit. Neben eingetragenen Marken zählen auch Firmennamen, Werktitel und benutzte Marken.
Datenbanken für die Markenrecherche
Im kostenlosen DPMAregister lassen sich deutsche Marken suchen, eine Ähnlichkeitssuche ist dort aber nicht möglich; komplexe Ähnlichkeitsrecherchen bieten kommerzielle Dienstleister. Für Unionsmarken und internationale Marken nennt das DPMA eSearch plus, Madrid Monitor, die Global Brand Database der WIPO und TMview, die Suchmaschine des EUIPO über viele Markenämter.
Widerspruch nach der Eintragung
Wer eine ältere Marke besitzt, kann nach § 42 MarkenG innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung Widerspruch einlegen. Auf gemeinsamen Antrag gibt es mindestens zwei Monate Zeit für eine gütliche Einigung.
Aus unserer Erfahrung gehört die Recherche vor Logo, Domain und Website. Eine Domain gibt kein Namensrecht; Profile in sozialen Netzwerken und Suchergebnisse gehören mit auf die Liste, siehe Naming.