Markenrecht (MarkenG) ist das Recht, das Marken und andere Kennzeichen von Unternehmen schützt. In Deutschland regelt es das Markengesetz vom 25. Oktober 1994, in Kraft seit dem 1. Januar 1995; es schützt neben Marken auch Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Für die ganze EU gibt es die Unionsmarke nach der Verordnung (EU) 2017/1001, ein einheitliches Recht für alle Mitgliedstaaten.
- Markenrecht (MarkenG)
Das Recht, das Marken und andere Kennzeichen von Unternehmen schützt, in Deutschland geregelt im Markengesetz von 1994, auf EU-Ebene in der Unionsmarkenverordnung.
Beispiel: „Nach dem Markenrecht darf der neue Shop den Namen nicht führen, weil ein Wettbewerber ihn eingetragen hat.“Auch: Markengesetz, MarkenG, Kennzeichenrecht.
Abgrenzung zum Urheberrecht: Es schützt eine kreative Leistung ohne Anmeldung, das Markenrecht ein Kennzeichen für bestimmte Waren und Dienstleistungen.
Wie nach dem Markenrecht eine Marke entsteht
§ 4 MarkenG kennt drei Wege: die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt, die Benutzung, wenn das Zeichen dadurch Verkehrsgeltung erlangt hat, und die notorische Bekanntheit. In der Praxis zählt fast nur die Eintragung. Das Amt prüft dabei nur absolute Hindernisse wie fehlende Unterscheidungskraft, nicht ob es ältere ähnliche Marken gibt. Welche Formen möglich sind, von der Wortmarke bis zur Farbe, beschreiben Wortmarke und Markenfarbe.
Wie lange eine Marke gilt
Eine eingetragene Marke gilt nach § 47 zehn Jahre ab dem Anmeldetag und lässt sich beliebig oft um zehn Jahre verlängern. Die Verlängerung kostet beim DPMA 750 Euro für bis zu drei Klassen, mehr als die Anmeldung. Ohne Verlängerung wird die Marke gelöscht. Auch die Unionsmarke gilt zehn Jahre.
Markenrecht für Website-Betreiber
Das Markenrecht begegnet Website-Betreibern an drei Stellen: bei der Wahl von Firmen- und Produktnamen, bei Domains und bei der Werbung mit fremden Marken, etwa in Anzeigen. Was eine Marke im Streitfall verbietet, steht im Eintrag Markenschutz, der Weg zur Eintragung bei der Markenanmeldung.