Unternehmenskennzeichen und Werktitel sind Zeichen, die das Markengesetz ohne Eintragung schützt. § 5 MarkenG fasst sie als geschäftliche Bezeichnungen zusammen: Unternehmenskennzeichen sind Name, Firma oder besondere Bezeichnung eines Unternehmens, Werktitel die Namen von Druckschriften, Filmen, Tonwerken, Bühnenwerken und vergleichbaren Werken.
- Unternehmenskennzeichen und Werktitel
Zeichen, die das Markengesetz ohne Eintragung schützt: Name, Firma oder Bezeichnung eines Unternehmens und die Titel von Büchern, Filmen, Software oder Apps.
Beispiel: „Firmenname und Podcast-Titel sind als Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt, auch ohne Eintragung.“Auch: Geschäftliche Bezeichnung, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Titelschutz.
Abgrenzung zur Wortmarke: Sie entsteht durch Eintragung. Unternehmenskennzeichen und Werktitel entstehen durch Benutzung.
Schutz durch Benutzung
Der Schutz entsteht mit der Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Wer ältere Rechte hat, kann verwechslungsfähige Bezeichnungen untersagen lassen und Schadensersatz verlangen. Maßgeblich für den Vorrang ist der Zeitpunkt, zu dem das Recht erworben wurde, kein Anmeldetag.
Werktitelschutz kann früher beginnen: Nach der Rechtsprechung des BGH verlagert eine branchenübliche Ankündigung, bei Druckschriften die Titelschutzanzeige, den Schutz nach vorn, wenn das Werk in angemessener Frist unter dem Titel erscheint.
Apps und Websites als Werktitel
Der BGH entschied 2016 im Fall wetter.de, dass auch Apps und Informationsangebote im Internet Werktitel sein können. Der Name wetter.de selbst war aber nicht unterscheidungskräftig. Beschreibende Namen fallen also durch, und für Apps gelten nicht die niedrigen Anforderungen, die bei Zeitungstiteln üblich sind.
Unternehmenskennzeichen und Werktitel in der Recherche
Auch ältere geschäftliche Bezeichnungen können einer neuen Marke entgegenstehen. Das DPMA rät deshalb, vor der Anmeldung zusätzlich Handelsregister und Titelschutzanzeigen zu durchsuchen. Aus unserer Erfahrung gehört diese Prüfung vor den Start eines Blogs, Podcasts oder einer App, siehe Markenrecherche.