Eine Abmahnung ist die Aufforderung, ein rechtswidriges Verhalten zu unterlassen, verbunden mit dem Angebot, den Streit ohne Gericht beizulegen. Nach § 13 Abs. 1 UWG sollen Berechtigte den Gegner vor einem Gerichtsverfahren abmahnen und ihm Gelegenheit geben, eine mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Abmahnungen gibt es im Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrecht.
- Abmahnung
Die Aufforderung, ein rechtswidriges Verhalten zu unterlassen, verbunden mit dem Angebot, den Streit durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne Gericht beizulegen.
Beispiel: „Die Abmahnung kam per Einschreiben und setzte eine Frist von zehn Tagen.“Auch: Abmahnschreiben.
Abgrenzung zur einstweiligen Verfügung: Sie ist eine gerichtliche Anordnung, die Abmahnung nur ein Schreiben, das sie vermeiden soll.
Was in einer Abmahnung stehen muss
§ 13 Abs. 2 UWG verlangt Name oder Firma des Abmahnenden, die Grundlage seiner Berechtigung, ob und wie viel Kostenersatz er verlangt und wie sich der Betrag berechnet, sowie die Rechtsverletzung mit den Umständen. Fehlt etwas oder ist die Abmahnung unberechtigt, kann der Abgemahnte seine eigenen Anwaltskosten zurückverlangen (Abs. 5). Missbräuchlich ist eine Abmahnung nach § 8c etwa, wenn der Gegenstandswert unangemessen hoch angesetzt ist oder die vorformulierte Erklärung deutlich über den Verstoß hinausgeht.
Wann bei einer Abmahnung keine Kosten fällig werden
Seit Dezember 2020 dürfen Mitbewerber nach § 13 Abs. 4 UWG keinen Kostenersatz verlangen, wenn es um Verstöße gegen Informations- und Kennzeichnungspflichten im Onlinehandel oder in digitalen Diensten geht oder um Datenschutzverstöße von Unternehmen mit in der Regel weniger als 250 Beschäftigten. Unterlassen müssen die Abgemahnten trotzdem; Verbände sind von der Kostenregel nicht betroffen.
Abmahnung im Urheberrecht
Für Urheberrechtsverstöße gilt § 97a UrhG. Fehlen die Pflichtangaben, ist die Abmahnung unwirksam. Bei Privatpersonen, die ein Werk nicht beruflich nutzen, sind die erstattungsfähigen Anwaltsgebühren auf einen Gegenstandswert von 1.000 Euro begrenzt; Schadensersatz, etwa eine Lizenzgebühr für ein Foto, kommt dazu. Für Unternehmenswebsites gilt die Grenze nicht.