Eine notorisch bekannte Marke ist im Inland so allgemein bekannt, dass sie nach § 4 Nr. 3 MarkenG Markenschutz genießt, auch wenn sie in Deutschland weder eingetragen ist noch benutzt wird. Das Gesetz verweist dafür auf Artikel 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft. Praktisch betrifft das vor allem ausländische Marken, die hier bekannt sind, bevor ihr Inhaber sie anmeldet.
- Notorisch bekannte Marke
Eine Marke, die im Inland so allgemein bekannt ist, dass sie nach § 4 Nr. 3 MarkenG geschützt ist, auch ohne Eintragung und ohne Benutzung in Deutschland.
Beispiel: „Die US-Marke war beim DPMA nie angemeldet, galt aber als notorisch bekannte Marke.“Auch: Well-known Mark, notorische Bekanntheit.
Abgrenzung zur Verkehrsgeltung: Sie entsteht durch Benutzung im Inland und kann auf einzelne Verkehrskreise beschränkt sein. Die notorische Bekanntheit kann auch auf Benutzung im Ausland beruhen.
Wann eine Marke notorisch bekannt ist
Einen festen Prozentsatz nennt das Gesetz nicht. Die Gemeinsame Empfehlung der WIPO von 1999 zählt Anhaltspunkte auf: den Grad der Bekanntheit in den beteiligten Verkehrskreisen, Dauer und Umfang der Benutzung und der Werbung, Eintragungen und Anmeldungen, erfolgreich durchgesetzte Rechte und den Wert der Marke. Eine Benutzung oder Eintragung im eigenen Land darf danach nicht verlangt werden, und es genügt die Bekanntheit in einem beteiligten Verkehrskreis. Räumlich verlangte der EuGH 2007 im Fall Fincas Tarragona Bekanntheit im ganzen Mitgliedstaat oder in einem wesentlichen Teil davon; ob eine Stadt mit Umland reicht, überließ er dem spanischen Gericht.
Was die notorisch bekannte Marke bewirkt
Nach § 10 MarkenG ist eine jüngere Marke von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie mit einer notorisch bekannten Marke identisch oder ihr ähnlich ist und die Voraussetzungen des § 9 vorliegen, also etwa Verwechslungsgefahr besteht. Das gilt nicht, wenn der Inhaber die Anmeldung erlaubt hat. Der Inhaber kann nach § 42 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Widerspruch einlegen. Auch gegen eine Unionsmarke zählt eine in einem Mitgliedstaat notorisch bekannte Marke als ältere Marke.
Notorisch bekannte und bekannte Marke
Die bekannte Marke aus § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist ein anderer Begriff. Er betrifft eine bereits geschützte Marke, die im Inland bekannt ist, und erweitert ihren Schutz: Sie ist auch gegen Zeichen geschützt, die ihren Ruf oder ihre Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund ausnutzen oder beeinträchtigen. Die notorische Bekanntheit beschreibt dagegen einen Weg, auf dem der Schutz überhaupt entsteht. Im Streit werden beide meist mit Umfragen belegt, ähnlich wie das Marketing die Markenbekanntheit misst.
Notorisch bekannte Marken bei der Namenssuche
Aus unserer Sicht endet eine Markenrecherche deshalb nicht am DPMA-Register. Wer einen Namen wählt, den ein im Ausland großes Unternehmen führt, kann mit dessen Widerspruch rechnen, auch wenn der Name hier frei aussieht. Ein Blick in internationale Register und in die Suchergebnisse der Zielgruppe gehört zur Namensprüfung, ebenso bei Domains: Die WIPO-Empfehlung schützt notorisch bekannte Marken ausdrücklich auch gegen Domainnamen.