Eine registrierte Marke ist eine Marke, die im Register eines Markenamts eingetragen ist, in Deutschland beim DPMA, für die EU beim EUIPO. In Deutschland entsteht der Schutz durch die Eintragung, siehe Markenanmeldung. Das Zeichen ® weist darauf hin; laut DPMA kann es hinzugefügt werden. Weder das Markengesetz noch die Unionsmarkenverordnung schreiben es vor.
- Registrierte Marke (®)
Eine Marke, die im Register eines Markenamts eingetragen ist; das Zeichen ® weist darauf hin, ist in Deutschland aber keine Pflicht.
Beispiel: „Auf der Verpackung steht der Name als registrierte Marke mit ®, im Fließtext der Website nur bei der ersten Nennung.“Auch: eingetragene Marke, Registermarke, R im Kreis.
Abgrenzung zum Trademark (TM): Das ™ zeigt im US-Gebrauch eine beanspruchte, nicht unbedingt eingetragene Marke.
Wann das ® in die Irre führt
Wer ® an einem Zeichen führt, ohne Inhaber oder Lizenznehmer einer eingetragenen Marke zu sein, führt nach dem BGH-Urteil Thermoroll von 2009 regelmäßig in die Irre, heute nach § 5 Abs. 2 Nr. 3 UWG. Das gilt auch, solange die Anmeldung nur läuft. Ist die Marke in einem anderen EU-Staat eingetragen, darf das ® bleiben; das hat der EuGH 1990 im Fall Pall entschieden. Für Marken, die nur außerhalb der EU eingetragen sind, gibt es keine deutsche Entscheidung.
Woher das Zeichen der registrierten Marke kommt
Das ® stammt aus dem US-Recht. Der Lanham Act von 1946 führte es ein, heute 15 U.S.C. § 1111. Dort hat es eine Rechtsfolge: Ohne Hinweis gibt es im Verletzungsprozess Schadensersatz nur, wenn der Verletzer die Eintragung kannte. In Deutschland fehlt eine solche Regel; der Hinweis ist hier eine Information und keine Bedingung des Schutzes.
Das ® auf der Website
Im Logo stört das ® oft die Gestaltung. In Deutschland reicht ein Hinweis im Footer oder Impressum, etwa „X® ist eine eingetragene Marke der Y GmbH“, und im Fließtext das ® bei der ersten Nennung. Technisch ist es das Unicode-Zeichen U+00AE oder ®, meist hochgestellt, siehe typografische Symbole. Für eine Website mit US-Publikum hat das ® nur mit US-Eintragung rechtliche Wirkung.