Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) heißt amtlich Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken. Es ist am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten und verpflichtete große soziale Netzwerke, strafbare Inhalte schnell zu entfernen. Seit dem 14. Mai 2024 gilt es nur noch in Resten, weil der Digital Services Act diese Aufgaben EU-weit übernommen hat.
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
Das deutsche Gesetz von 2017 gegen strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken, seit Mai 2024 weitgehend durch den Digital Services Act abgelöst.
Beispiel: „Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz muss das soziale Netzwerk heute nur noch einen Zustellungsbevollmächtigten in Deutschland benennen.“Auch: NetzDG.
Abgrenzung zum Digital Services Act: Er regelt Meldeverfahren und Löschung für alle Hostingdienste in der EU, das NetzDG galt nur für große soziale Netzwerke.
Was das NetzDG ursprünglich verlangte
Erfasst waren soziale Netzwerke mit mindestens zwei Millionen registrierten Nutzern in Deutschland. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte mussten sie binnen 24 Stunden nach einer Beschwerde entfernen, andere in der Regel binnen sieben Tagen. Wer im Jahr mehr als 100 Beschwerden erhielt, musste darüber berichten; später kam eine Meldepflicht an das Bundeskriminalamt hinzu. Als rechtswidrig galten Inhalte, die bestimmte Straftatbestände erfüllen, etwa Volksverhetzung oder Bedrohung.
Was vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz übrig ist
Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wurden am 14. Mai 2024 die Paragrafen 2 bis 3f aufgehoben, mit ihnen die Löschfristen, die Berichtspflicht und die Schwelle von zwei Millionen Nutzern. Geblieben sind die Begriffsbestimmungen, die Bußgeldvorschrift, die Aufsicht durch das Bundesamt für Justiz und § 5: Soziale Netzwerke, für die kein anderer EU-Staat Sitzland ist, müssen einen inländischen Zustellungsbevollmächtigten benennen. Das Bußgeld beträgt bis 500.000 Euro, für Unternehmen über das Ordnungswidrigkeitenrecht bis 5 Millionen Euro.
Betrifft das NetzDG deine Website?
Firmenwebsites, Shops und Blogs sind keine sozialen Netzwerke im Sinne des Gesetzes, das Plattformen mit Gewinnerzielungsabsicht für beliebige Inhalte meint. Auch ein Fachforum fällt meist heraus, weil es der Verbreitung spezifischer Inhalte dient. Pflichten zum Umgang mit gemeldeten Beiträgen ergeben sich heute aus dem DSA, siehe auch Kommentarbereich.