Das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ist das deutsche Gesetz für Anbieter digitaler Dienste. Es ist am 14. Mai 2024 in Kraft getreten und hat am selben Tag das Telemediengesetz abgelöst. Es regelt in § 5 die Impressumspflicht und führt in Deutschland den europäischen Digital Services Act durch, der seit dem 17. Februar 2024 gilt.
- Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)
Das deutsche Gesetz, das seit dem 14. Mai 2024 das Telemediengesetz ersetzt, die Impressumspflicht regelt und den europäischen Digital Services Act durchführt.
Beispiel: „Im Impressum steht seit dem Relaunch „Angaben gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz“.“Auch: DDG.
Abgrenzung zum TDDDG: Es regelt den Datenschutz bei digitalen Diensten, das Digitale-Dienste-Gesetz die Pflichten der Anbieter.
Was das Digitale-Dienste-Gesetz für Websites regelt
Für eine gewöhnliche Unternehmenswebsite zählt vor allem § 5: Name, Anschrift, Kontaktwege, Register und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Wer das Impressum nicht richtig führt, riskiert nach § 33 ein Bußgeld bis 50.000 Euro. Die Einzelheiten stehen im Eintrag Impressumspflicht.
Das Digitale-Dienste-Gesetz und der Digital Services Act
Die Regeln zur Haftung von Hostern und Plattformen stehen seit 2024 im Digital Services Act selbst, einer EU-Verordnung. Das DDG ergänzt sie um Zuständigkeiten und Bußgelder. Koordinierungsstelle für digitale Dienste ist die Bundesnetzagentur mit Sitz in Bonn, daneben sind die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz und, für das Verbot von Werbung auf Grundlage sensibler Daten und von Profiling-Werbung gegenüber Minderjährigen, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zuständig.
Änderungen am Digitale-Dienste-Gesetz
2026 wurde das Gesetz mehrfach geändert, unter anderem für Plattformen zur Kurzzeitvermietung. § 5 hat dabei nur ein Komma bekommen. Wer im Impressum noch das Telemediengesetz zitiert, sollte die Angabe auf das DDG umstellen.