Die Impressumspflicht ist die gesetzliche Pflicht, auf einer Website den Anbieter mit Namen, Anschrift und Kontaktwegen anzugeben. Für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Dienste steht sie in § 5 DDG, für fast alle übrigen Angebote in § 18 Medienstaatsvertrag. Was genau ins Impressum gehört, beschreibt dessen eigener Eintrag.
- Impressumspflicht
Die gesetzliche Pflicht, auf einer Website den Anbieter mit Namen, Anschrift und Kontaktwegen anzugeben, geregelt in § 5 DDG und § 18 Medienstaatsvertrag.
Beispiel: „Auch der Vereinsblog fällt unter die Impressumspflicht, weil er nicht rein privat ist.“Auch: Anbieterkennzeichnung, Informationspflicht nach § 5 DDG.
Abgrenzung zum Impressum: Es ist die Seite mit den Angaben, die Impressumspflicht der Grund dafür.
Wer unter die Impressumspflicht fällt
Das Gesetz unterscheidet zwei Gruppen. § 5 DDG gilt für geschäftsmäßige Dienste; dazu zählt nach verbreiteter Auslegung auch eine kostenlose Website, wenn sie einer wirtschaftlichen Tätigkeit dient, eine Definition enthält das Gesetz nicht. § 18 des Medienstaatsvertrags erfasst alle anderen, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, also auch Vereine und viele private Blogs. Journalistisch-redaktionelle Angebote nennen zusätzlich einen inhaltlich Verantwortlichen mit Anschrift.
Wie leicht das Impressum zu finden sein muss
Die Angaben müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Der BGH hat am 20. Juli 2006 im Urteil Anbieterkennzeichnung im Internet entschieden, dass zwei Klicks, damals über die Links „Kontakt“ und „Impressum“, ausreichen können; unmittelbar erreichbar sei, was ohne wesentliche Zwischenschritte aufgerufen werden kann. Eine feste Obergrenze hat er damit nicht gezogen. Am sichersten ist ein eigener Link in der Fußzeile jeder Seite.
Was ein Verstoß gegen die Impressumspflicht kostet
Wer die Angaben nicht, nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar hält, handelt ordnungswidrig; § 33 DDG sieht ein Bußgeld bis 50.000 Euro vor. Die Pflicht hat eine lange Vorgeschichte: Vor dem DDG stand sie seit 2007 in § 5 des Telemediengesetzes, davor im Teledienstegesetz.