Zum Inhalt springen

Telemediengesetz (TMG)

oder auch TMG

Männliche Person, frontal, schaut in die Kamera; trägt kariertes Hemd über dunkelfarbigem T‑Shirt; heller Innenraum mit unscharfem Monitor oder Poster links und Fenster rechts.

von Richard Albrecht am 15.11.2026

Das Telemediengesetz (TMG) war das deutsche Gesetz für Telemedien, also für Websites, Onlineshops und andere elektronische Informations- und Kommunikationsdienste. Es galt vom 1. März 2007 bis zum 13. Mai 2024 und wurde durch das Digitale-Dienste-Gesetz abgelöst. Vor ihm standen die Pflichten im Teledienstegesetz und im Mediendienste-Staatsvertrag.

Telemediengesetz (TMG)

Das deutsche Gesetz für Telemedien, das vom 1. März 2007 bis zum 13. Mai 2024 galt und unter anderem die Impressumspflicht regelte; abgelöst durch das Digitale-Dienste-Gesetz.
Beispiel: „Das alte Impressum berief sich noch auf das Telemediengesetz.“

Auch: TMG.

Abgrenzung zum DDG: Es ist der Nachfolger und übernimmt die Impressumspflicht fast wortgleich.

Was im Telemediengesetz stand

Bekannt war das TMG vor allem für § 5, die Impressumspflicht. Seine Überschrift lautete schon damals „Allgemeine Informationspflichten“, und die Angaben mussten leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein, so wie heute im DDG. Dazu kamen Regeln zur Haftung von Hostern und ein eigener Datenschutzteil für Telemedien.

Wohin die Regeln des Telemediengesetzes gewandert sind

Der Datenschutzteil ging schon am 1. Dezember 2021 im TTDSG auf, dem heutigen TDDDG. Auf ihn hatte sich noch der BGH gestützt, als er 2020 im Urteil Cookie-Einwilligung II eine Einwilligung für Werbe-Cookies verlangte. Die Impressumspflicht steht seit dem 14. Mai 2024 in § 5 DDG, die Haftung von Hostern im europäischen Digital Services Act.

Eine waagerechte Zeitachse von 1995 bis 2026 mit acht Marken: 1995 Datenschutzrichtlinie, 2007 Telemediengesetz, 2016 DSGVO beschlossen, 2018 DSGVO gilt und neues BDSG, 2021 TTDSG, 2024 DDG und TDDDG mit dem Ende des TMG, 2025 Vorschlag Digital Omnibus, 2026 Position des Rates.
Das TMG hat 17 Jahre gehalten; seine Teile stecken heute in drei verschiedenen Gesetzen.

Warum das Telemediengesetz noch auf vielen Websites steht

Viele Impressen tragen noch die Zeile „Angaben gemäß § 5 TMG“, und manche Datenschutzerklärungen zitieren Paragrafen, die es seit 2021 nicht mehr gibt. Der alte § 5 TMG ist nur noch in Archiven zu finden. Bei der nächsten Überarbeitung gehört die Angabe auf das DDG umgestellt; der Inhalt des Impressums muss sich dafür meist nicht ändern.

Siehe auch:

Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

Das deutsche Gesetz, das seit dem 14. Mai 2024 das Telemediengesetz ersetzt, die Impressumspflicht regelt und den europäischen Digital Services Act durchführt.

Impressumspflicht

Die gesetzliche Pflicht, auf einer Website den Anbieter mit Namen, Anschrift und Kontaktwegen anzugeben, geregelt in § 5 DDG und § 18 Medienstaatsvertrag.

Impressum

Pflichtseite mit den gesetzlich vorgeschriebenen Angaben über den Anbieter einer Website.

#Website-Struktur

Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG)

Das deutsche Gesetz zum Datenschutz in Telekommunikation und digitalen Diensten, dessen § 25 die Einwilligung für Cookies und andere Zugriffe auf das Endgerät regelt.

Cookie-Einwilligung (§ 25 TDDDG)

Die Zustimmung, die eine Website nach § 25 TDDDG einholen muss, bevor sie Cookies oder andere Informationen auf dem Endgerät speichert oder ausliest, die nicht unbedingt erforderlich sind.

DSGVO

Die Datenschutz-Grundverordnung der EU, die seit dem 25. Mai 2018 regelt, wann und wie personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen.