Das Telemediengesetz (TMG) war das deutsche Gesetz für Telemedien, also für Websites, Onlineshops und andere elektronische Informations- und Kommunikationsdienste. Es galt vom 1. März 2007 bis zum 13. Mai 2024 und wurde durch das Digitale-Dienste-Gesetz abgelöst. Vor ihm standen die Pflichten im Teledienstegesetz und im Mediendienste-Staatsvertrag.
- Telemediengesetz (TMG)
Das deutsche Gesetz für Telemedien, das vom 1. März 2007 bis zum 13. Mai 2024 galt und unter anderem die Impressumspflicht regelte; abgelöst durch das Digitale-Dienste-Gesetz.
Beispiel: „Das alte Impressum berief sich noch auf das Telemediengesetz.“Auch: TMG.
Abgrenzung zum DDG: Es ist der Nachfolger und übernimmt die Impressumspflicht fast wortgleich.
Was im Telemediengesetz stand
Bekannt war das TMG vor allem für § 5, die Impressumspflicht. Seine Überschrift lautete schon damals „Allgemeine Informationspflichten“, und die Angaben mussten leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein, so wie heute im DDG. Dazu kamen Regeln zur Haftung von Hostern und ein eigener Datenschutzteil für Telemedien.
Wohin die Regeln des Telemediengesetzes gewandert sind
Der Datenschutzteil ging schon am 1. Dezember 2021 im TTDSG auf, dem heutigen TDDDG. Auf ihn hatte sich noch der BGH gestützt, als er 2020 im Urteil Cookie-Einwilligung II eine Einwilligung für Werbe-Cookies verlangte. Die Impressumspflicht steht seit dem 14. Mai 2024 in § 5 DDG, die Haftung von Hostern im europäischen Digital Services Act.
Warum das Telemediengesetz noch auf vielen Websites steht
Viele Impressen tragen noch die Zeile „Angaben gemäß § 5 TMG“, und manche Datenschutzerklärungen zitieren Paragrafen, die es seit 2021 nicht mehr gibt. Der alte § 5 TMG ist nur noch in Archiven zu finden. Bei der nächsten Überarbeitung gehört die Angabe auf das DDG umgestellt; der Inhalt des Impressums muss sich dafür meist nicht ändern.