Ein Geschäftsgeheimnis ist nach § 2 Nr. 1 des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG) eine Information, die nicht allgemein bekannt ist und deshalb wirtschaftlichen Wert hat, die ihr Inhaber durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen schützt und an deren Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse besteht. Das Gesetz gilt seit dem 26. April 2019 und setzt eine EU-Richtlinie von 2016 um.
- Geschäftsgeheimnis
Eine nicht allgemein bekannte Information mit wirtschaftlichem Wert, die ihr Inhaber durch angemessene Maßnahmen geheim hält und die das GeschGehG schützt.
Beispiel: „Die Kalkulation der Agentur ist ein Geschäftsgeheimnis, weil sie nur drei Mitarbeiter mit eigenem Zugang einsehen können.“Auch: Betriebsgeheimnis, englisch trade secret.
Abgrenzung zur Geheimhaltungsvereinbarung (NDA): Sie ist eine der Maßnahmen, mit denen eine Information zum Geschäftsgeheimnis wird.
Was ein Geschäftsgeheimnis ausmacht
Seit 2019 entscheidet der Inhaber mit seinen Maßnahmen selbst, ob Schutz besteht, und muss sie im Streit beweisen. In Betracht kommen Zugriffsrechte, Kennzeichnung, Verträge und eine Verteilung nach dem Prinzip „nur wer es braucht“. Das Merkmal des berechtigten Interesses steht nicht in der EU-Richtlinie und fehlte auch im Regierungsentwurf; der Bundestag hat es im Verfahren ergänzt. Betriebsgeheimnis und Know-how fasst die Gesetzesbegründung unter den Begriff.
Was erlaubt bleibt
Wer ein öffentlich erhältliches Produkt untersucht und zurückbaut, darf das, was er dabei erfährt, nach § 3 nutzen. Laut Gesetzesbegründung wird Reverse Engineering damit grundsätzlich zulässig; ausschließen lässt es sich nur vertraglich, etwa bei Software, die einem Kunden überlassen wird. Was öffentlich auf einer Website steht, ist ohnehin kein Geschäftsgeheimnis. Geschützt sind nach § 5 außerdem Hinweisgeber, die rechtswidriges Verhalten im öffentlichen Interesse aufdecken.
Folgen einer Verletzung
Der Inhaber kann Unterlassung, Beseitigung, Auskunft und Schadensersatz verlangen (§§ 6 ff.). Strafbar ist die Verletzung nach § 23, wenn jemand aus Eigennutz, für den Wettbewerb oder mit Schädigungsabsicht handelt; bis zu zwei Jahre drohen auch dem, der anvertraute Vorlagen technischer Art verwertet, also etwa einer Agentur. Im Prozess kann das Gericht Informationen auf Antrag als geheimhaltungsbedürftig einstufen (§ 16), damit eine Klage das Geheimnis nicht offenlegt.