Technisch notwendig (Cookies) ist der verbreitete Ausdruck für Cookies und andere Zugriffe auf das Endgerät, die eine Website ohne Einwilligung setzen darf. Im Gesetz steht er nicht: § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG erlaubt solche Zugriffe, wenn sie unbedingt erforderlich sind, damit der Anbieter einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten Dienst zur Verfügung stellen kann. Die Regel stammt aus dem TDDDG, auch wenn Banner sie oft der DSGVO zuschreiben.
- Technisch notwendig (Cookies)
Der verbreitete Ausdruck für Cookies und andere Zugriffe auf das Endgerät, die ohne Einwilligung erlaubt sind, weil sie für einen gewünschten Dienst unbedingt erforderlich sind.
Beispiel: „Das Warenkorb-Cookie gilt als technisch notwendig, sobald der erste Artikel darin liegt.“Auch: unbedingt erforderlich, notwendige Cookies.
Abgrenzung zur Cookie-Einwilligung: Alles, was nicht technisch notwendig ist, braucht sie.
Was als technisch notwendig gilt
Die Datenschutzkonferenz legt den Begriff in ihrer Orientierungshilfe streng aus: Maßstab ist die technische Erforderlichkeit für den Dienst, den der Nutzer will, nicht das Geschäftsmodell des Anbieters. Als Beispiele nennt sie:
Warenkorb- und Zahlungs-Cookies, aber erst nachdem jemand etwas in den Warenkorb gelegt hat,
einen Wert für Sprache oder Darstellung, etwa language: de, ohne eindeutige Kennung,
Sicherheits-Cookies gegen wiederholte fehlgeschlagene Anmeldeversuche,
die Speicherung der Banner-Entscheidung selbst, ebenfalls ohne Kennnummer.
Ein Login-Bereich zählt als Zusatzdienst, der erst mit seiner Nutzung gewünscht ist.
Wie viel technisch notwendige Cookies speichern dürfen
Auch ein erlaubtes Cookie bleibt auf das Nötige beschränkt, nach Zeitpunkt, Laufzeit, Inhalt und setzender Domain. Wo eine Session genügt, ist ein Cookie mit Jahreslaufzeit zu viel, und wo ein einfacher Wert reicht, braucht es keine Nutzerkennung. Das ist der Grundsatz der Datenminimierung im Kleinen.
Warum Webanalyse nicht technisch notwendig ist
Reichweitenmessung ist nach der Orientierungshilfe nicht pauschal einwilligungsfrei; ein Urteil sei allenfalls für eine genau beschriebene Konfiguration möglich. Als Gegenbild nennt sie die reine Zählung über Server-Logfiles. Der Rat will im Digital Omnibus anonyme, zusammengefasste Reichweitenmessung des Anbieters von der Einwilligung befreien. Bis das beschlossen ist, gehört ein Analysewerkzeug in die Einwilligung.