Markenüberwachung ist die laufende Beobachtung neu angemeldeter und eingetragener Marken, um rechtzeitig gegen ähnliche Zeichen vorzugehen. Das DPMA prüft ältere Rechte bei der Anmeldung nicht und rät Inhabern ausdrücklich, ihre Marke zu überwachen und zu verteidigen.
- Markenüberwachung
Die laufende Beobachtung neu angemeldeter und eingetragener Marken, um rechtzeitig gegen ähnliche Zeichen vorzugehen; nötig, weil die Ämter ältere Rechte nicht von sich aus schützen.
Beispiel: „Dank der Markenüberwachung haben wir den ähnlichen Namen noch in der Widerspruchsfrist entdeckt.“Auch: Markenmonitoring, Trademark Watch.
Abgrenzung zur Markenrecherche: Sie findet einmalig vor der Anmeldung statt. Die Markenüberwachung läuft nach der Eintragung weiter.
Fristen, die eine Überwachung treffen muss
Gegen eine deutsche Marke ist Widerspruch innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung möglich, gegen eine Unionsmarke innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Anmeldung. Wer diese Fristen verpasst, kann laut DPMA noch einen Antrag auf Nichtigkeit stellen oder klagen; ausgeschlossen ist das unter anderem, wenn er die jüngere Marke geduldet hat. Den Ablauf beschreibt das Widerspruchsverfahren.
Was die Ämter selbst anbieten
Das DPMAregister erlaubt keine Ähnlichkeitssuche; komplexe Ähnlichkeitsrecherchen bieten laut DPMA kommerzielle Dienstleister an. Das EUIPO informiert Inhaber älterer Unionsmarken, wenn diese im Recherchenbericht zu einer neuen Unionsmarke auftauchen. TMview meldet Änderungen an ausgewählten Marken, etwa Status und Ende der Widerspruchsfrist, beobachtet aber keine ähnlichen Neuanmeldungen.
Markenüberwachung neben den Registern
Viele Verletzungen entstehen, ohne dass je eine Marke angemeldet wird. Aus unserer Sicht gehören deshalb auch Domains, Marktplätze und Suchanzeigen auf den eigenen Namen in die Beobachtung, siehe Domain-Grabber und Wettbewerber-Bidding auf Markennamen.