Unterscheidungskraft ist die Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen als aus einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie von denen anderer zu unterscheiden. Fehlt sie einem Zeichen für die beanspruchten Waren jeglich, ist es nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen. Das ist das erste und häufigste der Schutzhindernisse.
- Unterscheidungskraft (Marke)
Die Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen als aus einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen; fehlt sie ganz, wird die Marke nicht eingetragen.
Beispiel: „Dem Slogan fehlte die Unterscheidungskraft, weil ihn jeder Anbieter so hätte schreiben können.“Auch: fehlende Unterscheidungskraft, Distinctive Character.
Abgrenzung zur beschreibenden Angabe: Ihr fehlt laut EuGH immer auch die Unterscheidungskraft. Umgekehrt kann ein Zeichen unterscheidungsschwach sein, ohne etwas zu beschreiben, etwa ein bloßes Werbewort.
Wie das DPMA die Unterscheidungskraft prüft
Die Prüfungsrichtlinie des DPMA legt einen großzügigen Maßstab an: Jede noch so geringe Unterscheidungskraft genügt. Maßgeblich ist, wie die angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen aufnehmen, so wie es ihnen begegnet. Hat ein Wort mehrere Bedeutungen, reicht es schon, wenn eine davon beschreibend ist. Ein Nachweis im Wörterbuch ist nicht nötig, und dass ein Wort neu ist, begründet allein noch keine Unterscheidungskraft.
Beispiele ohne Unterscheidungskraft
Das DPMA nennt „Flavour and Aroma“ für Kaffee und Werbewörter wie „mega“, „hi“ oder „cool“, die für fast alle Alltagsprodukte nicht taugen. Eine deutliche Grafik kann ein beschreibendes Wort gerade noch unterscheidungskräftig machen; geschützt ist dann aber die Gestaltung, nicht das Wort. Der EuGH entschied im Fall Postkantoor 2004, dass ein Wort aus beschreibenden Teilen beschreibend bleibt, wenn es sich nicht merklich von ihrer Summe unterscheidet.
Unterscheidungskraft beim Naming
Wer einen Namen wie „Webdesign Hamburg“ für Webdesign anmelden will, scheitert aus unserer Sicht schon an diesem Punkt. Slogans und Claims einer Website sind oft werbeüblich und deshalb kaum schutzfähig. Fehlende Unterscheidungskraft lässt sich durch lange Benutzung überwinden, die Verkehrsdurchsetzung; der EuGH erlaubt im Fall Have a break sogar, sie als Teil einer anderen Marke zu erwerben. Für kleine Anbieter ist das kein realistischer Weg; beim Naming lohnt deshalb ein unterscheidungskräftiger Name von Anfang an.