Eine Bewegungsmarke besteht aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung ihrer Elemente, zum Beispiel einem animierten Logo ohne Ton. Das DPMA beschreibt sie als Bewegungsablauf natürlicher oder künstlicher Art, etwa als Abfolge zwei- oder dreidimensionaler Bilder. Sie ist eine der Markenformen, die das Register kennt.
- Bewegungsmarke
Eine Marke, die aus einer Bewegung oder Positionsänderung ihrer Elemente besteht, etwa ein animiertes Logo ohne Ton.
Beispiel: „Das Logo, das sich beim Laden der App entfaltet, ist als Bewegungsmarke eingetragen.“Auch: Motion Mark.
Abgrenzung zur Multimediamarke: Sie verbindet Bild und Ton. Die Bewegungsmarke kommt ohne Ton aus.
Wie eine Bewegungsmarke dargestellt wird
Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/626 verlangt für die Unionsmarke eine Videodatei oder eine Reihe aufeinander folgender Standbilder, die nummeriert oder beschrieben sein können. Das DPMA folgt dem: Die Bewegung wird als MP4-Datei eingereicht oder mittelbar als Einzelbilder, nach Art eines Daumenkinos. Bei Einzelbildern gehört regelmäßig eine Markenbeschreibung dazu, etwa zur Bildfrequenz; sie darf höchstens 150 Wörter haben.
Für MP4 gelten laut Bekanntgabe vom 10. Januar 2020 feste Grenzen: höchstens 20 MB, Codec H.264, bis 1920 × 1080 Pixel, bis 60 Bilder pro Sekunde. Grundlage ist § 12 MarkenV.
Was eine Bewegungsmarke schutzfähig macht
Für die Bewegungsmarke gelten dieselben Schutzhindernisse wie für jede andere Marke. Sie braucht vor allem Unterscheidungskraft: Eine Bewegung, die bloß technisch üblich ist, etwa ein aufklappendes Fenster, kennzeichnet keine Herkunft. Eigene Gestaltung wie eine charakteristische Abfolge oder ein eigener Rhythmus hat bessere Aussichten.
Bewegungsmarke auf der Website
Kandidaten sind animierte Logos in Intro und Abspann, Ladeanimationen und Startbildschirme von Apps. Aus unserer Sicht lohnt bei jeder Überarbeitung des Motion Designs ein Blick ins Register: Weicht die neue Animation stark von der eingetragenen ab, zählt sie unter Umständen nicht mehr als Benutzung der Marke.