Ein Werkvertrag ist nach § 631 BGB ein Vertrag, bei dem der Unternehmer die Herstellung des versprochenen Werkes schuldet und der Besteller die vereinbarte Vergütung. Geschuldet ist also ein Erfolg, etwa eine fertige, abrufbare Website, und nicht nur die Arbeit daran. Fällig wird die Vergütung mit der Abnahme (§ 641).
- Werkvertrag
Der Vertrag nach § 631 BGB, bei dem ein Erfolg geschuldet ist, etwa eine fertige Website, und die Vergütung mit der Abnahme fällig wird.
Beispiel: „Der Relaunch ist ein Werkvertrag, die laufende Betreuung danach läuft über einen eigenen Vertrag.“Auch: Werkleistungsvertrag.
Abgrenzung zum Dienstleistungsvertrag: Dort ist nur die Tätigkeit geschuldet, kein Erfolg, und es gibt keine Abnahme.
Warum Webdesign meist ein Werkvertrag ist
Der BGH hat am 4. März 2010 im Urteil zum Internet-System-Vertrag festgehalten, dass ein Vertrag über die Gestaltung einer Website regelmäßig als Werkvertrag anzusehen ist. Selbst ein Paket aus Domain, Design, Hosting und Betreuung mit 36 Monaten Laufzeit ordnete er so ein, weil der Erfolg die Abrufbarkeit im Internet war. Was genau geschuldet ist, bestimmt die Leistungsbeschreibung; der BGH stellt auf den vereinbarten Zweck und die Erwartung des Kunden ab.
Abnahme, Mängel und Vergütung im Werkvertrag
Mit der Abnahme bestätigt der Kunde, dass das Werk im Wesentlichen vertragsgemäß ist; ab dann ist die Vergütung fällig und die Frist für Mängelansprüche läuft (§ 634a). Bei Verbrauchern, die digitale Inhalte bestellen, tritt seit 2022 an die Stelle der Abnahme die Bereitstellung (§ 650 Abs. 2). Ist kein Preis vereinbart, gilt nach § 632 die übliche Vergütung als vereinbart.
Kündigung eines Werkvertrags
Der Besteller kann nach § 648 BGB bis zur Vollendung jederzeit kündigen. Der Unternehmer behält dann die Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen; für den nicht erbrachten Teil werden 5 Prozent vermutet. Das gilt nach einem BGH-Urteil vom 27. Januar 2011 auch bei einem Website-Vertrag mit 36 Monaten Mindestlaufzeit; damals stand die Regel noch in § 649.