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Schutzschrift

Männliche Person, frontal, schaut in die Kamera; trägt kariertes Hemd über dunkelfarbigem T‑Shirt; heller Innenraum mit unscharfem Monitor oder Poster links und Fenster rechts.

von Richard Albrecht am 16.11.2026

Eine Schutzschrift ist ein vorbeugender Schriftsatz gegen eine erwartete einstweilige Verfügung. Wer nach einer Abmahnung mit einem Eilantrag rechnet, legt darin seine Sicht dar, damit das Gericht nicht ohne sie entscheidet. Eingereicht wird sie beim gemeinsamen Register der Länder nach § 945a ZPO; sie gilt bundesweit sechs Monate und kostet 115 Euro.

Siehe: Einstweilige Verfügung