Zum Inhalt springen

Rechtserhaltende Benutzung

Männliche Person, frontal, schaut in die Kamera; trägt kariertes Hemd über dunkelfarbigem T‑Shirt; heller Innenraum mit unscharfem Monitor oder Poster links und Fenster rechts.

von Richard Albrecht am 17.11.2026

Rechtserhaltend ist die Benutzung, die eine Marke vor dem Verfall schützt: Nach § 26 MarkenG muss der Inhaber oder ein Lizenznehmer sie für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen im Inland ernsthaft benutzen. Eine abweichende Form zählt mit, solange sie den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert (§ 26 Abs. 3). Die europäischen Markenämter halten es für wahrscheinlich, dass das Weglassen eines unterscheidungskräftigen Bestandteils, etwa des Schriftzugs, diese Grenze überschreitet.

Siehe: Benutzungszwang