Nutzungsrechte sind die Rechte, ein urheberrechtlich geschütztes Werk auf bestimmte Weise zu nutzen. Weil das Urheberrecht selbst nach § 29 UrhG nicht übertragbar ist, räumt der Urheber anderen solche Rechte ein. § 31 Abs. 1 erlaubt das als einfaches oder ausschließliches Recht, und jeweils räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt. Im Alltag heißt das Lizenz; das Gesetz kennt das Wort nicht.
- Nutzungsrechte
Die Rechte, ein urheberrechtlich geschütztes Werk auf bestimmte Weise zu nutzen, die der Urheber anderen einfach oder ausschließlich einräumen kann.
Beispiel: „Für die Fotos haben wir zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte für Website und Social Media erworben.“Auch: Lizenz, Verwertungsrechte.
Abgrenzung zum Urheberrecht: Es bleibt beim Urheber; Nutzungsrechte sind das, was andere davon bekommen.
Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte
Ein einfaches Nutzungsrecht erlaubt die Nutzung, ohne andere auszuschließen; ein Stockfoto mit einfacher Lizenz kann also auch auf der Website der Konkurrenz stehen. Ein ausschließliches Recht schließt alle anderen aus, auf Wunsch sogar den Urheber selbst, und erlaubt dem Inhaber, seinerseits Rechte einzuräumen (§ 31 Abs. 2 und 3). Verträge über Nutzungsarten, die es noch gar nicht gibt, brauchen die Schriftform (§ 31a).
Zweckübertragung: unklare Nutzungsrechte werden eng ausgelegt
Sind die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, bestimmt nach § 31 Abs. 5 der gemeinsame Vertragszweck, welche Rechte eingeräumt sind. Wer ein Foto für eine Broschüre kauft, hat damit nicht automatisch das Recht, es auf der Website oder in einer Anzeige zu nutzen. Deshalb gehören die Nutzungsarten ausdrücklich in den Vertrag, mehr dazu bei der Nutzungsrechteübertragung im Agenturvertrag.
Vergütung für Nutzungsrechte
Der Urheber hat Anspruch auf die vereinbarte Vergütung, und wenn keine vereinbart ist, auf eine angemessene (§ 32). Steht die Vergütung später in einem auffälligen Missverhältnis zum Ertrag, kann er eine weitere Beteiligung verlangen (§ 32a); darauf kann er im Voraus nicht verzichten. Eine Ausnahme macht § 32 Abs. 3: Jeder kann unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht für jedermann einräumen. Darauf beruhen die Creative-Commons-Lizenzen.