Zum Inhalt springen

Einrede der Nichtbenutzung

Männliche Person, frontal, schaut in die Kamera; trägt kariertes Hemd über dunkelfarbigem T‑Shirt; heller Innenraum mit unscharfem Monitor oder Poster links und Fenster rechts.

von Richard Albrecht am 18.11.2026

Die Einrede der Nichtbenutzung erhebt, wer aus einer Marke angegriffen wird, die ihr Inhaber nicht ernsthaft benutzt. Dann muss der Inhaber nachweisen, dass er die Marke in den letzten fünf Jahren benutzt hat, im Widerspruchsverfahren nach § 43 Abs. 1 MarkenG auch per eidesstattlicher Versicherung. Dasselbe gilt im Verletzungsprozess (§ 25 Abs. 2) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 53 Abs. 6).

Siehe: Benutzungszwang