Die Einrede der Nichtbenutzung erhebt, wer aus einer Marke angegriffen wird, die ihr Inhaber nicht ernsthaft benutzt. Dann muss der Inhaber nachweisen, dass er die Marke in den letzten fünf Jahren benutzt hat, im Widerspruchsverfahren nach § 43 Abs. 1 MarkenG auch per eidesstattlicher Versicherung. Dasselbe gilt im Verletzungsprozess (§ 25 Abs. 2) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 53 Abs. 6).
Siehe: Benutzungszwang