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Bösgläubigkeit (Marke)

Männliche Person, frontal, schaut in die Kamera; trägt kariertes Hemd über dunkelfarbigem T‑Shirt; heller Innenraum mit unscharfem Monitor oder Poster links und Fenster rechts.

von Richard Albrecht am 18.11.2026

Bösgläubigkeit heißt im Markenrecht, dass der Anmelder die Marke nicht als Herkunftshinweis nutzen, sondern Dritte damit behindern oder sie für markenfremde Zwecke einsetzen will. Nach dem EuGH braucht es dafür schlüssige objektive Indizien.

Siehe: Bösgläubige Markenanmeldung